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Landtag beschließt größten Einzeletat für den Bereich Kultus

dpa / Jens Wolf
dpa / Jens Wolf

Der Sächsische Landtag hat am Mittwoch den größten Einzeletat des Doppelhaushaltes für 2019 und 2020 beschlossen. Rund 4,2 Milliarden Euro beziehungsweise knapp 4,4 Milliarden Euro kommen dem Bereich Kultus zugute - das sind etwa 20 Prozent des Gesamthaushaltes. Kultusminister Christian Piwarz (CDU) sprach von einem starken Signal. Mehr als die Hälfte des Geldes werde dafür investiert, Lehrer angemessen zu bezahlen und ihre Arbeit damit zu würdigen: «Das ist gut investiertes Geld.» 2019 vermerkt der Haushalt 30 300 Lehrerstellen, 2020 sind es 30 400.

Die Mittel für Ganztagsangebote steigen auf 37 Millionen Euro (2019) und 45 Millionen Euro (2020). Auch die freien Schulen sollen von den Mehrausgaben für Kultus profitieren. Gleiches gilt für die Oberschulen und die duale Berufsausbildung. Erstmals gibt es ein Budget für jede Schule, das eigenständig für die Entwicklung des Unterrichts, des Personals und der Organisation verwendet werden kann. Mehr Geld fließt auch in die frühkindliche Bildung. 427 Millionen Euro will Sachsen den Kommunen für Investitionen in Schulhausbau und beim Bau von Kindertagesstätten bewilligen.

Das Kultusministerium hat im Haushalt das größte Budget für ein Ressort. Der Posten «Allgemeine Finanzverwaltung» mit rund 5,4 beziehungsweise 5,6 Milliarden Euro in den beiden folgenden Jahren umfasst alle Einnahmen und Ausgaben, die nicht direkt ein bestimmtes Ressort, sondern die gesamte Staatsverwaltung betreffen. Hier geht es beispielsweise um Geld aus dem Länderfinanzausgleich.

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: dpa / Jens Wolf

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