SPD-Generalsekretärin Daniela Kolbe hofft auf eine starke Beteiligung der sächsischen Genossen am Mitgliederentscheid über eine Neuauflage der großen Koalition in Berlin. «Wir rufen deshalb alle Mitglieder in Sachsen auf, von ihrem Stimmrecht auch Gebrauch zu machen», sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. Ab Dienstag können knapp 5400 sächsische SPD-Mitglieder über den mit der Union verhandelten Koalitionsvertrag abstimmen.
«Der Mitgliederzuwachs, den wir seit dem Parteitag in Bonn verzeichnet haben, und die Debatten, die wir intensiv und respektvoll auf allen Ebenen führen, stimmen uns positiv, dass die Beteiligung am Mitgliedervotum in Sachsen groß sein wird», sagte Kolbe. Seit Jahresbeginn konnte der Landesverband 814 Neueintritte verbuchen, soviel wie nie in einem so kurzen Zeitraum seit der Wiedervereinigung.
Dabei habe die SPD-Basis Erfahrung in Sachen Mitsprache, sagte Kolbe. «Die sächsischen SPD-Mitglieder sind seit 2013 nun bereits zum vierten Mal zu einem Mitgliedervotum aufgerufen.»
Kolbe, die im Gegensatz zum Landesvorsitzenden Martin Dulig eine weitere große Koalition mit der Union ablehnt, lobte die «Sachlichkeit» in der parteiinternen Debatte. Befürworter und Kritiker der GroKo «diskutieren alle Argumente auf Augenhöhe», sagte sie. «Auf die Debattenkultur, die innerhalb der SPD Sachsen vorherrscht, können wir stolz sein.»
Am Dienstag beginnt mit dem Mitgliederentscheid auch die Online-Abstimmung für Auslandsmitglieder. Abstimmungsstichtag ist der 2. März. Bis 24.00 Uhr müssen die Stimmzettel im Postfach des Parteivorstands in Berlin eingegangen sein. Zwei Tage später beginnt die Auszählung. Das Ergebnis soll noch am selben Tag bekanntgegeben werden.
Aus Sachsen werden vier SPD-Mitglieder die Auszählung in Berlin begleiten: Zwei Mitglieder der sogenannten Mandatsprüfungs- und Zählkommission und zwei freiwillige Beobachter.
Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
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