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Kenia-Bündnis in Sachsen präsentiert Koalitionsvertrag

Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen, spricht beim CDU-Bundesparteitag. Foto: Kay Nietfeld/dpa
Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen, spricht beim CDU-Bundesparteitag. Foto: Kay Nietfeld/dpa

CDU, Grüne und SPD in Sachsen wollen am Sonntag (13.30 Uhr) ihren Koalitionsvertrag für eine gemeinsame Regierung vorstellen. Damit gehen sechswöchige Verhandlungen zu Ende. Am Mittag kommen die künftigen Partner im Landtag noch einmal in großer Runde zu abschließenden Beratungen zusammen. Im Anschluss wollen Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), SPD-Chef Martin Dulig und die beiden Grünen-Verhandlungsführer Katja Meier und Wolfram Günther den Vertrag präsentieren.

Die CDU war bei der Landtagswahl am 1. September mit 32,1 Prozent der Zweitstimmen stärkste Kraft vor der AfD (27,5 Prozent) geworden. Dahinter rangierten Linke (10,4), Grüne (8,6) und SPD (7,7). Kretschmer schloss Bündnisse mit der AfD und den Linken kategorisch aus. Nach einer Sondierung begannen die Koalitionsgespräche am 21. Oktober. Ursprünglich hatte man den Vertrag schon am vergangenen Freitag vorstellen wollen. Gegen Ende kam es aber zu Verzögerungen. Bei der Union muss noch ein Parteitag über die Annahme des Vertrages befinden. Grüne und SPD wollen ihre Mitglieder befragen.

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen, spricht beim CDU-Bundesparteitag. Foto: Kay Nietfeld/dpa