Eine Dresdner Hilfsorganisation für Flüchtlinge hat angesichts des Coronavirus eine Schließung der hiesigen Abschiebehafteinrichtung gefordert. Wegen der Ausbreitung des Coronavirus würden immer mehr Länder ihre Grenzen schließen, teilte die Abschiebehaftkontaktgruppe Dresden am Donnerstag mit. Abschiebungen in Länder wie Italien, Rumänien oder Marokko seien nicht mehr möglich. Dennoch befänden sich noch mehrere Menschen in der Abschiebungshaftanstalt Dresden, obwohl ihre Rückführung bis auf Weiteres nicht durchgeführt werden kann.
«Abschiebehaft ist unzulässig, wenn die Abschiebung nicht sicher durchgeführt werden kann», betonte Toni Kreischen, Sprecherin der Kontaktgruppe. Besuche sind in der Anstalt derzeit untersagt, Rechtsberatung nur eingeschränkt möglich. Die Landesdirektion Sachsen habe bisher noch keine Lösung gefunden, wie sie epidemiologischen Anforderungen gerecht werden wolle. Nach Angaben der Landesdirektion befinden sich derzeit fünf Personen in der Abschiebehaft, der Ausreisegewahrsam ist nicht belegt.
Die Landesdirektion hatte am Dienstag angekündigt, wegen des Virus neu ankommende Flüchtlinge vorsorglich zunächst separat unterbringen. Allerdings sei bisher kein Asylbewerber positiv auf das Virus getestet worden. Im Fall eines positiven Testergebnisses müsste die entsprechende Erstaufnahmeeinrichtung geschlossen werden. Kapazitäten seien vorhanden.
Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
