> Keine neuen Flüchtlinge in Kalenderwoche 21 / 2016 in Dresden
> Erstaufnahmeeinrichtungen nur noch auf "Stand-by"
Ja, ganz so einfach ist es natürlich nicht. Nach wie vor kommen Flüchtlinge in Deutschland an und die Versuche das Mittelmeer von der Türkei oder Nordafrika aus zu überqueren, haben an Dramatik auch nicht verloren. Täglich schwirrt durch die nationalen und internationalen Medien, dass Merkel und Erdogan um den Flüchtlings-Deal pokern und die Innenpolitiker und Landespolitiker mit grotesken Forderungen überbieten.
Wie ist die Lage aber aktuell in den Kommunen? Am Beispiel Dresden kann man aktuell sagen, dass die Aufregung des letzten Sommers und Herbsts sich gelegt hat. Zumindest was den Bereich der Unterbringung, Abläufe in der Verwaltung und die Angst-Demos so mancher Bürger betrifft. Wie lange wird das so sein, keiner kann es genau sagen. Was wir aber wissen ist, dass das Land Sachsen und die Landesdirektion Dresden weiter an ihren Ausbauplänen von Erstaufnahmeeinrichtungen festhalten, und errichtete Aufnahmeeinrichtungen wie auf der Bremer Straße oder am Flughafen Klotzsche auf Stand-By bleiben. Bisher noch nie genutzt, stehen dort fest installierte Zeltstädte mit Kapazitäten für hunderte Menschen. Die Bremer Straße war 2015 in die Schlagzeilen geraten, weil über Nacht eine einfache Zeltstadt mit über 1.000 Flüchtlingen belegt wurde. Diese zogen im Spätsommer aus, die Einrichtung wurde für viel Geld ausgebaut und umgebaut - und bisher nicht benötigt. Wird das auch der im Bau befindlichen Anlage auf der Blasewitzer Straße so gehen? Einerseits können wir uns das nur wünschen, denn es würde bedeuten, dass weniger Menschen flüchten mussten. Andererseits wurden nun Kapazitäten mit festen Zelten und Container durch den Freistaat geschaffen, die möglicherweise keiner mehr braucht.
Im Verwaltungsdeutsch der Landesdirektion klingt das so: "Gegenwärtig handelt die Landesdirektion Sachsen mit den Betreibern der Stand-by-Unterkünfte die Einzelheiten des Stand-by-Betriebes aus. Dabei wird u.a. festgelegt werden, welche Personalausstattung insgesamt erforderlich ist, um mit welchem zeitlichen Vorlauf eine Erstaufnahme-Unterkunft aktivieren zu können. Zugleich wird die Reihenfolge einer möglichen Inbetriebnahme der Stand-by-Unterkünfte definiert."
Anmerkung 10. Juni 2016: Auch die Einrichtungen in Dresden-Klotzsche (Flughafen) und an der Blasewitzer Straße bleiben laut LDS weiter auf Stand-By ohne Nutzung.
Auch die Unterbringung in den Kommunen beziehungsweise durch die Städte und Gemeinden direkt hat sich etwas entschärft, die Stadt Dresden teilte letzte Woche mit: "In der 22. Kalenderwoche weist die Landesdirektion Sachsen insgesamt 49 Personen an die Landeshauptstadt Dresden zu. In der vergangenen, der 21. Kalenderwoche hat die Landeshauptstadt Dresden keine Personen aufgenommen."
Werden wir sehen, was die nächsten Wochen bringen, auf der Website der Stadt Dresden können Sie sich stets aktuell informieren. Und am 9. Juni 2016 wird es einen weiteren Bürgerdialog in der Kreuzkirche geben, diesmal mit Ministerpräsident Stanislaw Tillich, den Dirk Hilbert für die Veranstaltung gewinnen konnte.
https://www.dresden.de/de/leben/gesellschaft/migration/asyl.php
