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Veröffentlicht mit publizer in Sachsen

Demo-Verbot: Umweltschützer protestieren in Fahrradkorso

Nach dem Verbot eines Fahrradkorsos auf der Autobahn 4 bei Dresden haben Kritikerinnen und Kritiker des geplanten Autobahnausbaus am Sonntag dennoch demonstriert. Knapp 100 Menschen beteiligten sich an einem Fahrradkorso auf der von der Stadt vorgegebenen Ausweichroute abseits der Autobahn, wie Luca Gowitz, Sprecher des Bündnisses Verkehrswende Dresden, sagte. Für die Demo auf der A4 waren ursprünglich 400 Teilnehmer angemeldet worden. Sie war jedoch, wie schon im Vorjahr, verboten worden.

Das Oberverwaltungsgericht in Bautzen hatte am Freitag einen Fahrradkorso auf der A4 zwischen Hellerau und Klotzsche verboten. Die Bestimmung der Ausweichroute durch die Stadt sei rechtmäßig, das Grundrecht der Versammlungsfreiheit werde nicht verletzt, hatte das Gericht mitgeteilt.

Das Bündnis Verkehrswende Dresden forderte Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) am Sonntag auf, sich für einen Ausbau der Bahnstrecke Dresden-Görlitz und auf Bundesebene für eine Verlängerung des 9-Euro-Tickets einzusetzen. Die Umweltschützer kritisierten zudem, dass die Grünen in Sachsen ein besonderes Glaubwürdigkeitsproblem hätten. Die Grünen säßen in der Regierung und mahnten Klimaschutz an, die Planungen für den A4-Ausbau liefen aber weiter. Die Autobahn soll in mehreren Abschnitten um Dresden herum sechs- bis achtspurig ausgebaut werden.

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