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Bündnis will bei schwarz-blauer Regierung demonstrieren

10.08.2019 von

Foto: Björn Höcke, Vorsitzender der AfD in Thüringen, spricht zum Wahlkampfauftakt in Sachsen. Foto: Sebastian Kahnert

Akteure aus Bildung und Wissenschaft haben im Falle von Koalitionsverhandlungen der CDU mit der AfD nach der Landtagswahl in Sachsen Protest angekündigt. Die Initiative #wirstreiken richtet sich gegen «die Regierungsbeteiligung einer faschistischen Partei», die «eine Zäsur» wäre nach 1945, heißt es in dem am Freitagabend veröffentlichten Aufruf. Damit soll Druck auf die Union aufgebaut werden, nicht mit der rechtspopulistischen AfD zu verhandeln oder gar mit ihr eine Regierung zu bilden. Angesichts von Sympathien mit ihr und ihren Zielen innerhalb der CDU brauche es eine größtmögliche Deutlichkeit an Widerspruch und «zivilen Ungehorsam».

«Unser Beruf ist die Vermittlung des "Nie wieder", wir lehren, wie aus Diskriminierung, Ausgrenzung und Gewalt ein Genozid entstehen kann», erklärte der Arbeitskreis historisch-politische Bildung. Der Studentenrat der Universität Leipzig warnte vor bildungspolitischen Einschnitten und forderte alle Uni-Beschäftigten zum Protest auf. Wissenschaftler befürchteten die Beschränkung bestimmter Forschungen und Projekte. #wirstreiken appellierte an die Solidarität aller Menschen in, aber auch außerhalb Sachsens, «denn was uns passiert, wird auch Auswirkungen auf das ganze Land haben».

Nach der jüngsten Wahlumfrage von Ende Juli ist aktuell die CDU mit 28 Prozent stärkste Partei im Freistaat, vor der AfD mit 25 Prozent. Derzeit regiert eine Große Koalition aus CDU und SPD. Der neue Landtag wird am 1. September gewählt.

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: Björn Höcke, Vorsitzender der AfD in Thüringen, spricht zum Wahlkampfauftakt in Sachsen. Foto: Sebastian Kahnert

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