loading

Nachrichten werden geladen...

Brandenburgs AfD-Landeschef Kalbitz erhält Schützenhilfe

Andreas Kalbitz, Landesvorsitzender der AfD in Brandenburg. Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild
Andreas Kalbitz, Landesvorsitzender der AfD in Brandenburg. Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Mehrere AfD-Funktionäre aus Ostdeutschland haben sich vor den Brandenburger Landeschef Andreas Kalbitz gestellt, dem wegen seiner Vergangenheit ein Parteiausschluss droht. «Andreas Kalbitz ist einer unserer erfolgreichsten Wahlkämpfer», sagte der sächsische Bundestagsabgeordnete Siegbert Droese am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Deshalb wäre es falsch, auf ihn zu verzichten. Angesichts der Corona-Pandemie sei es bedauerlich, «dass wir uns in dieser schwierigen Phase so stark mit uns selbst beschäftigen.»

Der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Oliver Kirchner, schrieb bei Facebook: «Wer ernsthaft in Erwägung zieht, Andreas Kalbitz aus der Partei zu entfernen, entfernt dieser Partei das Rückgrat und den Schneid, den diese Partei so dringend nötig hat.» Der AfD-Bundesvorstand wollte an diesem Freitag beraten, ob Kalbitz in der Partei bleiben darf. Er wird mit Thüringens AfD-Chef Björn Höcke zur Führung des bisherigen sogenannten Flügels gezählt, den der Verfassungsschutz als rechtsextrem einstuft.

Laut Tagesordnung will der Parteivorsitzende Jörg Meuthen, dass der Vorstand über eine mögliche Aufhebung der Mitgliedschaft entscheidet. Der Co-Vorsitzende Tino Chrupalla und Partei-Vize Alice Weidel haben dagegen vorgeschlagen, zunächst eine von Kalbitz eingereichte Stellungnahme juristisch prüfen zu lassen. Der Parteivorstand hatte Kalbitz im März aufgetragen, schriftlich Auskunft zu früheren Vereinsmitgliedschaften und möglichen Kontakten im rechtsextremen Spektrum zu geben.

Kalbitz hatte daraufhin eine Stellungnahme verfasst, in der er einräumt, er halte es für «durchaus möglich und wahrscheinlich», dass er im Zusammenhang mit dem Besuch einer Veranstaltung der Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) auf einer «Interessenten- oder Kontaktliste» der inzwischen verbotenen Organisation aufgeführt worden sei. Die HDJ steht auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD. Jeder, der einer der dort aufgeführten Organisationen angehört oder früher angehörte, kann nicht Mitglied der AfD sein.

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: Andreas Kalbitz, Landesvorsitzender der AfD in Brandenburg. Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild