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AfD verliert Mandate wegen Personalmangel

dpa / Robert Michael
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Sachsens AfD verlangt eine Reform der Kommunalpolitik. Es gehe darum, den Gemeinden mehr Raum für eigene Entscheidungen zu geben und den Gemeinderäten mehr Vertrauen zu schenken, sagte AfD-Innenpolitiker Ivo Teichmann am Dienstag. «Vor Ort weiß man viel besser, welche Aufgaben zu lösen sind.» Dafür sei auch eine bessere Finanzausstattung der Kommunen unverzichtbar.

Teichmann zufolge ist das ein Grund, warum die Kandidatensuche für Gemeinderäte schwer ist. Nach der Kommunalwahl erweist sich das für die AfD nun als Problem - denn mangels Kandidaten kann sie nicht alle der gewonnenen Mandate übernehmen. Wenn einer Partei mehr Sitze zustehen als sie Kandidaten hat, fallen die Mandate weg. Teichmann verwies auf Beispiele aus Oppach, Heidenau, Müglitztal und Gottleuba-Berggießhübel. Wie viele es bei der AfD insgesamt sind, ist noch unklar. Teichmann, der für die AfD zur Landtagswahl antritt, ermunterte die Bürger, sich in Kommunalparlamenten zu engagieren.

AfD-Parteichef Jörg Urban hatte bei seiner Wahlanalyse noch auf einen anderen Grund verwiesen. Mögliche Bewerber würden berufliche Nachteile und Diffamierungen fürchten, wenn sie als parteilose Kandidaten auf den Listen der AfD antreten, sagte er am Montag.

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: dpa / Robert Michael