Die AfD ist mit ihrem inzwischen fünften Kandidaten für den Posten eines Vizepräsidenten des Bundestages endgültig gescheitert. Der aus dem sächsischen Bautzen kommende Abgeordnete Karsten Hilse fiel am Donnerstag auch im dritten Anlauf durch - wie schon im Januar und März. Für den gelernten Elektromonteur und späteren Polizeibeamten stimmten nur 129 Abgeordnete, gegen ihn 501. Es gab 26 Enthaltungen. Die erforderliche Zahl von 355 Stimmen verfehlte der 55-Jährige damit deutlich.
Aus Sicht der AfD ist die Nicht-Wahl ihrer Kandidaten ein undemokratischer Akt der Ausgrenzung. Die Abgeordneten der anderen Fraktionen begründen ihr Nein mit der politischen Einstellung und früheren Äußerungen der Kandidaten oder mit ihrer generellen Ablehnung der AfD. Eigentlich steht jeder Fraktion ein Vizepräsidentenposten zu, sie muss für ihren Kandidaten aber eine Mehrheit bekommen.
Daran waren zuvor im Bundestag schon vier andere AfD-Abgeordnete gescheitert: Zuletzt traf es im Dezember Paul Viktor Podolay, davor bereits Albrecht Glaser, Mariana Harder-Kühnel und Gerold Otten. Sie fielen alle in drei Wahlgängen durch. Otten kandidierte am Donnerstag für das Amt des Wehrbeauftragten des Bundestags. Er zog aber gegen die SPD-Kandidatin Eva Högl den Kürzeren.
Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Bilder: Karsten Hilse (AfD) nimmt in der Plenarsitzung im Deutschen Bundestag das Ergebnis über seine Wahl zum stellvertretenden Bundestagspräsidenten entgegen. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
