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Vorläufig keine E-Akten am Landessozialgericht

dpa / Marijan Murat
dpa / Marijan Murat

Die Richter am Landessozialgericht in Chemnitz müssen vorerst weiter dicke Papierakten wälzen. Die Einführung der elektronischen Akte ist bis mindestens 2020 verschoben worden. Nach Angaben der Gerichtspräsidentin Dorrit Klotzbücher soll die E-Akte frühestens in einem Jahr kommen. Ursprünglich geplant war, dass sowohl am Landessozialgericht als auch am Sozialgericht Chemnitz bereits in ersten Halbjahr 2019 die Testphase beginnen sollte.

Man sitze jetzt ein bisschen in der Warteschleife, sagte Gerichtspräsidentin Klotzbücher. «Wir hatten uns schon auf die E-Akte gefreut», betonte sie.

Grund für die Verzögerungen sind nach Gerichtsangaben technische Probleme. Unter anderem müssten verschiedene Systeme und Programme aufeinander abgestimmt sein. Für das in der Sozialgerichtsbarkeit verwendete Fachverfahren EUREKA-Fach müsse es etwa eine Schnittstelle mit dem E-Akten-Programm VIS-Justiz geben, mit dem andere Fachverfahren arbeiten. «Ich will, dass es zügig vorangeht, aber ich will auch nicht irgendwas», sagte die Gerichtspräsidentin und fügte an: «Wir sollten in der Lage sein, damit zu arbeiten.»

Die elektronische Akte werde dazu beitragen, dass Verfahren schneller gehen und weniger Kosten. Dabei müssten keine Papierakten mehr zugestellt werden, die Laufzeiten würden sich verringern. «Das spart Zeit und Geld», sagte Dorrit Klotzbücher.

Allerdings geht sie davon aus, dass Papierakten nicht abgeschafft werden, wenn die elektronische Akte eingeführt wird. Aus ihrer Sicht müsse es eine Übergangszeit geben, in der beides zusammen genutzt wird. «Da wird noch eine lange Zeit zweigleisig gefahren. Da muss man sich einen langen Atem und Geduld haben», sagte die Gerichtspräsidentin.

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: dpa / Marijan Murat

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