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Enttäuscht: Freie Wähler scheitern mit Verfassungsbeschwerde

20.08.2019 von

Foto: Steffen Große, Vorsitzender Bundesvereinigung Freie Wähler. Foto: Daniel Karmann/Archivbild

Die Freien Wähler (FW) in Sachsen sind mit ihrer Verfassungsbeschwerde gegen die Nichtzulassung von Direktkandidaten für die Landtagswahl am 1. September gescheitert. «Wir respektieren selbstverständlich die Entscheidung des Verfassungsgerichts. Allerdings stellt sich im Kontext zur AfD-Entscheidung die Frage, ob eine größere Partei mehr Rechtsschutz genießt als eine kleinere», sagte FW-Chef Steffen Große am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Dresden. Der Landeswahlausschuss hatte die sieben Dresdner Direktkandidaten der FW aus formalen Gründen nicht zugelassen. Die AfD hatte mit einer Verfassungsbeschwerde in einem ähnlichen Fall am Verfassungsgerichtshof dagegen einen Teilerfolg erreicht.

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: Steffen Große, Vorsitzender Bundesvereinigung Freie Wähler. Foto: Daniel Karmann/Archivbild

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