Im Rahmen eines europaweiten Aktionstags gegen Hass und Hetze im Internet hat die Polizei auch mehrere Objekte in Sachsen durchsucht. Nach Angaben des Landeskriminalamtes (LKA) vom Dienstag gab es insgesamt drei Durchsuchungen in Leipzig, in Lampertswalde (Landkreis Meißen) sowie im vogtländischen Auerbach. Hintergrund waren drei voneinander unabhängige Ermittlungsverfahren unter anderem wegen Beleidigung und Billigung von Straftaten, Bedrohung sowie Volksverhetzung im Netz. Die Beamten stellten Smartphones und Laptops als Beweismittel sicher.
Wer Hass, Hetze, Bedrohungen, verbotene Kennzeichen oder sogar Aufrufe zu Straftaten im Netz verwendet und verbreitet, müsse mit konsequenter Strafverfolgung durch Polizei und Justiz rechnen, hieß es. Nach Einschätzung des LKA ist die Hasskriminalität im Internet überwiegend als rechtsmotiviert einzustufen. Den Angaben zufolge wird in Sachsen bei Hasspostings am häufigsten der Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt.
Wer im Internet auf Hasspostings stoße, könne den Text und Kommentator 24 Stunden am Tag über die Online-Wache der Polizei Sachsen melden. Dazu sollte ein gespeicherter Bildausschnitt (Screenshot) von dem Post mit dem Profil der jeweiligen Person gesichert werden. 2019 wurden laut Statistik 115 Hass-Postings in Sachsen angezeigt, darunter 81 rechtsmotivierte Kommentare.
An der sechsten Auflage des Aktionstages gegen Hass im Netz beteiligten sich in diesem Jahr neben elf deutschen Bundesländern auch sieben europäische Staaten - inklusive Deutschland.
Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Bilder: Ein Blaulicht leuchtet auf dem Dach eines Polizeiwagens. Foto: Friso Gentsch/dpa/Symbolbild
