In Sachsens Gefängnissen könnten angesichts der Ausbreitung des Coronavirus bald neue Möglichkeiten für Sozialkontakte eingeführt werden. In der Justizvollzugsanstalt (JVA) Zeithain wird den Gefangenen bereits in begrenztem Umfang Skype-Videotelefonie ermöglicht, teilte das Justizministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Derzeit würden die Möglichkeiten einer Ausweitung auf weitere sächsische JVAs geprüft.
Hintergrund ist, dass wegen der Ausweitung der Infektionen mit dem Erreger Sars-CoV-2 die Besuche in den Gefängnissen des Freistaates eingeschränkt wurden. Bis auf Weiteres sind nur noch nahe Angehörige und Rechtsanwälte zum Besuch zugelassen, teilte das Ministerium mit. Wie lange diese Regelung gilt, ist den Angaben zufolge nicht absehbar.
Die Vorgaben, die im Zuge der Krisenbewältigung getroffen wurden, sollen nur für einen Übergangszeitraum und mit Blick auf das Gebot der Verhältnismäßigkeit nur so lange gelten, wie die Krisensituation es erfordert. Einem Ministeriumssprecher zufolge ist auch ein generelles Besuchsverbot unter Umständen nicht ausgeschlossen. Dies hänge von den weiteren, derzeit nicht absehbaren Entwicklungen ab.
Wie viele Besucher gleichzeitig in die JVA dürfen, hängt von den Platzkapazitäten ab. Es müsse darauf geachtet werden, dass der empfohlene Mindestabstand zwischen Gefangenen sowie Besuchern eingehalten wird. «Gegebenenfalls müssen Tische im Besuchsraum umgestellt beziehungsweise ihre Zahl reduziert werden, um den Abstand gewährleisten zu können», sagte ein Ministeriumssprecher. Dazu könne auch die Zahl der gleichzeitig zugelassenen Besucher entsprechend beschränkt werden.
Für den Kontakt zu entfernteren Verwandten oder Freunden und Bekannten steht den Gefangenen die Haftraumtelefonie zur Verfügung. Dabei können die Insassen mit einem speziellen Telefonapparat aus ihrer Zelle heraus telefonieren. «Diese Maßnahmen dienen damit auch dem Ziel, das Entstehen von Spannungen in den sächsischen Anstalten zu verhindern», sagte der Ministeriumssprecher.
Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
