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Zunahme rechtsmotivierter Straftaten an sächsischen Schulen

Ein Polizist steht im Regen vor einem Streifenwagen dessen Blaulicht aktiviert ist. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa
Ein Polizist steht im Regen vor einem Streifenwagen dessen Blaulicht aktiviert ist. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa

An sächsischen Schulen haben rechtsmotivierte Straftaten zugenommen. Im vergangenen Jahr wurden 105 Fälle an den Schulen in Zuständigkeit des Kultusministeriums registriert. Das geht aus einer Antwort der Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage von Linke-Politikerin Kerstin Köditz hervor. Dies sei der höchste registrierte Wert seit mehr als einem Jahrzehnt, sagte die Sprecherin ihrer Landtagsfraktion für antifaschistische Politik am Sonntag.

Zuletzt waren ihren Angaben zufolge 2008 mit 122 Fällen mehr Straftaten erfasst worden. Danach sei der Wert zurückgegangen. In jüngster Zeit sei jedoch wieder ein Anstieg der Fallzahlen zu verzeichnen von 66 im Jahr 2017 auf 91 im Jahr 2018 - und nun auf 105. «Das ist eine bedenkliche Entwicklung», sagte die Linke-Abgeordnete.

Die Taten verteilen sich auf alle Schularten. Allerdings sind auch 20 Grundschulen betroffen. In den meisten Fällen (92 Prozent) wurde die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gemeldet. Dazu gehören Schmierereien von Nazisymbolen oder das Rufen von Parolen.

Auch an sächsischen Hochschulen wurde 2019 ein Anstieg rechtsmotivierter Straftaten erfasst. Laut Wissenschaftsministerium sind zehn Fälle - und damit drei mehr als ein Jahr zuvor - registriert worden. Laut Köditz fiel dabei insbesondere die Identitäre Bewegung auf.

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: Ein Polizist steht im Regen vor einem Streifenwagen dessen Blaulicht aktiviert ist. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa