Rund 300 Taxifahrer haben am Donnerstag in Hannover gegen eine geplante Liberalisierung des Taxi- und Fahrdienstmarktes demonstriert. Bei der Protestaktion am Mittag fuhren die Fahrer durch die Stadt und machten am niedersächsischen Landtag mit einem Hupkonzert auf sich aufmerksam. Neben Fahrern aus verschiedenen Teilen Niedersachsens waren nach Veranstalterangaben auch Unterstützer aus Berlin und Leipzig angereist. Die Polizei schätzte die Teilnehmeranzahl auf circa 280.
Hintergrund der Aktion sind Pläne von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), den Taxi- und Fahrdienstmarkt zu liberalisieren. Bisher gibt es für neue Mobilitätsdienste wie Moia oder Uber einige Auflagen - unter anderem die sogenannte Rückkehrpflicht für Mietwagenfirmen mit Fahrern. Diese müssen nach jeder Fahrt an den Hauptstandort zurückkehren und dürfen anders als Taxis nicht auf der Straße auf Kunden warten. Auch das Bereitstellen von Poolingdiensten ist derzeit verboten. Dabei können Fahrgäste mit ähnlichem Start und Ziel eingesammelt werden.
Aus dem Taxigewerbe gibt es scharfe Kritik gegen die Pläne. Taxis würden verdrängt werden, sagte der Geschäftsführer von Hallo Taxi in Hannover, Sven-Marcus Fürst. Moia entgegnete, man sei keine Konkurrenz, sondern ein zusätzliches Angebot.
Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Bilder: dpa / Peter Steffen
