Die Umweltorganisation Greenpeace hat sich für einen zügigen Kohleausstieg ausgesprochen. Der Leiter der politischen Vertretung von Greenpeace in Berlin, Stefan Krug, sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Die auch bei uns sichtbaren Folgen des Klimawandels von Starkregen bis Jahrhundertdürren zeigen, dass wir keine Zeit mehr zu verlieren haben. Jedes Jahr, in dem Kohlekraftwerke weiter laufen, wird künftige Kosten und Opfer verursachen, die um ein Vielfaches höher liegen als die Kosten aller bisheriger Strukturwandel zusammen.» Der Kohleausstieg sei ohne Strukturbrüche bis 2030 versorgungssicher möglich und nötig, der finanzielle und sozialpolitische Aufwand dafür sei absolut beherrschbar.
Krug begrüßte Vorschläge von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zum Strukturwandel in Braunkohleregionen. Die Debatte um den Kohleausstieg brauche solche konkreten, nach vorne gerichteten Vorschläge. Heil hatte einen Sechs-Punkte-Plan vorgeschlagen. Der SPD-Politiker brachte in einem Gastbeitrag für die «Wirtschaftswoche» unter anderem einen Sonder-Bundesverkehrswegeplan ins Gespräch. Bund und Länder sollten außerdem Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen in den Regionen ausbauen. Es brauche einen «nationalen Kraftakt» - andernfalls drohten Strukturbrüche mit unkalkulierbaren Folgen.
Krug sagte, auch ohne Klimapolitik würden bis 2030 zwei Drittel der heute in der Braunkohle Beschäftigten in Rente gehen. In allen betroffenen Bundesländern liege der Anteil der Kohle-Beschäftigten an der Gesamtbeschäftigung heute bei unter einem Prozent. «Deshalb ist es übertrieben, wenn Heil einen «nationalen Kraftakt» einfordert und vor "unabsehbaren Folgen" warnt. Der erfolgreiche Strukturwandel im Ruhrgebiet war um Dimensionen größer, und das gilt noch weit mehr für den bevorstehenden Umbruch in der Autoindustrie.»
Eine Kommission «Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung» soll bis Ende des Jahres unter anderem ein Datum für den Ausstieg aus der Stromgewinnung aus Kohle sowie Perspektiven für neue Jobs in den Kohleregionen in der Lausitz und im Rheinischen Revier vorschlagen.
Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
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